Gemeinderat 9/2021: Gemeinsam Arbeiten für Bad Vöslau, Gainfarn und Großau!

23. September 2021: Das gab es noch nie: Der großartigen Vorarbeit in den einzelnen Ausschüssen folgten bei der Gemeinderatsitzung ausschließlich einstimmige Beschlüsse! Um die Gesundheit aller Anwesenden zu gewährleisten, fand die Gemeinderatssitzung mit viel Abstand im Kursalon Bad Vöslau statt.

 

Ergänzungswahlen

Nachdem GR Stephan Fortelny (Grüne) nach nur wenigen Monaten im Gemeinderat sein Mandat zurückgelegt hat, wurde Frau Gabriela Heiss von Bgm. Prinz als neue Gemeinderätin der Grünen im August angelobt. GR Fortelny, Neffe von STRin Dr. Mückstein, hatte das Mandat von StR Dr. Tiefengraber übernommen, der auch zweimal kurz nach Beginn einer Amtsperiode zurückgetreten war. Es standen nun die Wahlen in die zuständigen Ausschüsse an, die einstimmig beschlossen wurden. Die LISTE Flammer dankt für seine Tätigkeit und hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit der neuen Gemeinderätin.

Prüfungsausschuss

Der Prüfungsausschuss führte im Sommer sowohl eine unangekündigte als auch eine angekündigte Kassaprüfung durch. Beide Prüfungen wiesen ein vorbildliches Ergebnis aus. Die Untersuchungsthemen der letzten Sitzung des Prüfungsausschusses waren die drei Friedhöfe unserer Stadt und der Nachtragsvoranschlag.

Finanzangelegenheiten

Die Haushaltsführung aller Gemeinden wurde mit Jahresbeginn 2021 von der alten „Kameralistik“ auf das neue „Drei-Komponentensystem“ umgestellt, trotzdem gibt es noch immer laufend Anpassungen seitens des Landes NÖ. Deshalb und aufgrund der geänderten Einnahmen- und Ausgabenverteilung wurde ein Nachtragsvoranschlag für das Budget Jahr 2021 beschlossen. Die gesetzlichen Bestimmungen machen vermutlich im Dezember einen weiteren Nachtragsvoranschlag notwendig.

Weil die Corona-Krise die heimische Bevölkerung und die Wirtschaft seit dem Frühjahr 2020 sehr stark belastet, wurden – wie schon in den letzten Sitzungen – weitere Unterstützungen beschlossen. So wird z.B. kleinen Firmen die Hälfte der Werbekosten für Reklame am Eislaufplatz in Bad Vöslau erlassen. Auch wurden schon im Stadtrat für Pächter der Gemeinde, die in vielen Bereichen für Vereine, Jugendliche und den Tourismus wesentlich für die Stadt sind, Subventionen einstimmig beschlossen. Danke an die Gemeinderäte aller Fraktionen. Wir versuchen unseren langjährigen Partner konsequent zu helfen.

Bad Vöslau wurde zum dritten Mal zur NÖ Landes-Narrenhauptstadt auserkoren. Seitens der 1. Bad Vöslauer Faschingsgilde sind viele Veranstaltungen wie z. B. ein Faschingsumzug im Februar 2022 geplant. Die Stadtgemeinde Bad Vöslau unterstützt diese Veranstaltungen mit 5.000,- Euro.
Das Gebäude der Stadtgemeinde Bad Vöslau auf der Hochstraße 23 erfreut sich großer Beliebtheit vor allem bei Gesundheitsdienstleistern. Hier wurde ein Mietvertrag auf Wunsch der Mieterin aufgelöst, die betreffende Praxis aber sofort an eine Nachfolgerin vermietet. Dr. Anna Fabianek-Mottl aus Bad Vöslau wird in der Hochstraße eine Facharztpraxis für Psychiatrie und psychotherapeutische Medizin eröffnen.

Bauangelegenheiten

Eine vorrausschauende Arbeitsweise ist unserem Baustadtrat Harald Oissner (LISTE) besonders wichtig. Kanalhaupt- und Nebenstränge werden laufend erneuert, noch bevor es zu Problemen kommt. In der letzten Gemeinderatsitzung wurde die Erneuerung des Regenwasserkanales in der Alleegasse und Schlossgasse mit einem Gesamtvolumen von 252.000,- Euro beschlossen – eine dringende Investition, von der man zwar nichts sieht, die man bei Nichtdurchführung jedoch deutlich riechen könnte.

Ein Schritt in die Zukunft ist die Vergabe der städtebaulichen Untersuchung des Entwicklungsgebietes zwischen Badplatz und Bahnhof. Sinn dieses Verfahrens ist es, eine geeignete und zukunftsweisende Bebauung inkl. vorhandener Grünräume und Freiflächen zu schaffen. Dadurch sollen einseitige Interessen von Grundstückseigentümern dieses für unsere Stadt so wertvollen Entwicklungsgebietes verhindert werden. Gemeinsam wollen wir von der LISTE unsere Stadt sinnvoll und lebenswert entwickeln!

Kindergärten und Schulen.

Wie schon in den letzten Sitzungen waren auch die Um- und Zubauten des Kindergartens Brunngasse und beider Volksschulen Gegenstand der Tagesordnung. Hier geht es vor allem um die Nachmittags-Betreuung. Es ist uns seitens der LISTE ein großes Anliegen den Kinder und Jugendlichen die besten Entwicklungschancen zu geben. Sozialstadträtin Anita Tretthann (LISTE Flammer): „Uns liegt die gute Qualität der gesamten Kinderbetreuung besonders am Herzen! Ein gut gestaltetes Umfeld und genügend Raum gibt unseren Pädagoginnen und Pädagogen, sowie den MitarbeiterInnen der Stadt mehr Möglichkeiten für eine kindergerechte Gestaltung.”
Seit vielen Jahren werden jedes Jahr mehrere Millionen Euro in die Schulen und Kindergärten investiert – vom Ankauf von PCs für die Kinder und Jugendlichen bis hin zur Förderung des Sportunterrichtes. Nun wurde die erste Auftragserteilung für die Um- und Zubauten an die Gewerke beschlossen.

Vitalküche

Gesunde Ernährung ist uns wichtig. Infolge dessen wurde ein Prozess zur Optimierung der
Schul- und Kindergartenmahlzeiten unter Einbindung aller Beteiligten gestartet. „Ziel ist die
Optimierung des Speiseangebotes in der Gemeinschaftsverpflegung unter ernährungsphysiologischen, ökologischen und sozialen Aspekten“, meint Gesundheitsstadträtin Anita Tretthann.

Zentrumsplanung

Die umfangreichen Planungsarbeiten für den Zentrumsbereich – erarbeitet von der Firma Con.sens – sind abgeschlossen. Als nächster Schritt wird ein Vergabeverfahren für die Detailplanung, Bauaufsicht und Abrechnung beschlossen. Dazu wurde das bewährte Architekturbüro Heide Fritz ZT GmbH beauftragt, die dafür notwendigen Vorarbeiten durchzuführen.

Nach einigen Personalangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil des Gemeinderates konnte die Sitzung noch vor 20 Uhr geschlossen werden und war damit eine der kürzesten und harmonischsten Gemeinderatsitzungen.