Umwidmung Schlumberger-Flächen

8. Dezember 2017: Da Schlumberger seine neue Produktionsstätte nicht, wie erhofft, in Bad Vöslau ansiedeln wird, schließt sich die LISTE Flammer der Auflage des Landes NÖ an, die dafür vorgesehenen Flachen wieder in Grünland umzuwidmen. Die Rückwidmung betrifft nicht die restlichen Flächen direkt am Kreisverkehr an der Grazerstraße und das Betriebsgebiet rund um den Autobahnanschluss Bad Vöslau. Diese Flächen wurden auf Initiative der LISTE Flammer zwischen der Südbahn und dem Autobahnanschluss Bad Vöslau vorausschauend für umweltverträgliche Betriebe gewidmet. Die Entwicklungsmöglichkeit für die Wirtschaft muss hier gesichert bleiben. Auch in einer Kurstadt wie Bad Vöslau braucht es Chancen für neue Arbeitsplätze an der richtigen Stelle.

Ideale Flächen für Schlumberger
Einige Grundstücke im Bereich der Betriebe Vöslauer Mineralwasser AG und dem Druckzentrum Agens-Ketterl/AV-Astoria/Grasl direkt an der Autobahnzufahrt wurden im März 2017 zum Teil als Betriebsgebiet-Aufschließungszone gewidmet, um es der Firma Schlumberger AG zu ermöglichen, ihre neue Produktionsstätte aus Wien nach Bad Vöslau zu verlegen. Sie wären ideal für die Ausbaupläne von Schlumberger geeignet gewesen. Die LISTE Flammer hat immer klar den Standpunkt vertreten, dass diese Grundstücke nur für ein besonderes Projekt zu Verfügung stehen sollten, das von zentraler Bedeutung für unsere Stadt wäre.

Rückwidmung vom Land NÖ vorgeschrieben
Leider hat die Schlumberger AG heuer aus strategischen und wirtschaftlichen Gründen einen anderen Standort bevorzugt. Für die nun nicht benötigte Fläche ist die Vertragsraumordnung als Betriebsgebiet bis 31. März 2022 begrenzt. Dies war eine Auflage des Landes, die für die Stadtgemeinde bindend und allen bekannt ist. Die Rückwidmung wäre bei der in Bad Vöslau laufenden Gesamtüberarbeitung des Flächenwidmungsplanes auf jeden Fall berücksichtigt worden. Für die LISTE Flammer ist deshalb klar, dass man die speziell für Schlumberger geplanten Grundstücke nicht erst 2022, sondern schon früher wieder umwidmen wird.

Unverständlicher Alleingang von ÖVP, FPÖ, Grüne und FPÖ bei Wunsch nach Rückwidmung
In Bad Vöslau ist es üblich, dass die LISTE Flammer alle Fraktionen im Vorfeld der Ausschüsse über die Themen des Gemeinderates transparent informiert und dazu einlädt, die Punkte des Gemeinderates konstruktiv zu besprechen. Warum nützen ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne dies wieder einmal nicht? Denn schon wieder wurde vorbei am Parteiengespräch und den Ausschusssitzungen ein gemeinsamer Antrag von der Opposition eingebracht, diesmal zum Thema Rückwidmung Schlumberger-Flächen. Bei gemeinsamer Diskussion mit allen politischen Gruppierungen wäre es jedenfalls – wie bei vielen anderen Gemeindethemen – zu einer Einigung gekommen. Leider wählen die Oppositionsfraktionen – allen voran die Grünen – hier offenbar den polternden, medienwirksamen Weg, um auf populistische Weise Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

Unseriöser politischer Stil: Die Grünen behaupten, dass die LISTE Flammer etwas ablehnt, was noch nicht einmal mit uns besprochen wurde!
Die Grünen zeigen einmal mehr, dass sie mit Fake-News und Übertreibungen versuchen, die Bevölkerung zu manipulieren. Wir distanzieren uns von völlig aus der Luft gegriffenen Unterstellungen in den Medien der Grünen, die mit subtilen Verdrehungen und unwahren Behauptungen an die Öffentlichkeit gehen, wie aktuell auch während der noch gar nicht abgeschlossenen Compliance-Besprechungen. Ihnen geht es sichtlich nur um den Vorteil für ihre Partei, und nicht um unsere Stadt!

 

 

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