Herbstklausur der LISTE Flammer

15. Oktober 2018: Das Wochenende vom 13./14. Oktober 2018 nutzten 35 Mitglieder und Mandatare der LISTE Flammer, sich für die jährliche Herbstklausur nach Reichenau/Rax zurückzuziehen um Projekte und Zukunftsthemen unserer Stadt zu besprechen. Bad Vöslau ist mit seinen drei Ortsteilen attraktiv, lebenswert und vielfältig: In unserer Stadt findet man eine ausgezeichnete Versorgung mit modern eingerichteten Kindergärten und Schulen, eine intakte Naturlandschaft mit hoher Lebensqualität für alle Generationen und zahllose Initiativen zur Unterstützung in sozialen und integrativen Themen. Für ein gutes Miteinander durch Vereine und Freiwillige und noch vieles mehr gibt es eine breite Basis. Wir berichten von unseren Besprechungen:

Innerörtliche Wohnprojekte – Grüne provozieren Konflikte für ihren politischen Nutzen
Bad Vöslau ist durch die hohe Lebensqualität eine Zuwanderungsgemeinde. Der jährliche Bevölkerungszuwachs beträgt in Bad Vöslau durch bewusste, zukunftsorientierte Stadtplanung seit vielen Jahren rund 100-150 Personen jährlich.  Dies ist äußerst gering im Vergleich zu ähnlichen Städten.  Denn anstatt wie in anderen Orten in den letzten Jahrzehnten üblich, ohne Rücksicht auf Bodenverbrauch und teure Infrastruktur (Neubau von Straßen, Kanal, etc.) wertvolles Grünland in Bauland für neue Siedlungen umzuwidmen, entschied sich die LISTE Flammer in Bad Vöslau für die umweltbewusste Klima- und Bodenschonende Linie der Weiterführung der innerörtlichen Bebauung. Nicht alle können sich dabei ein eigenes Haus mit Garten leisten, bei leistbaren Wohnungen in guter Lage gibt es hohen Bedarf. Auch gilt es zu überlegen, dass es aus sozialer Hinsicht nicht gut ist, solche leistbare Wohnungen nur am Stadtrand oder in eigenen Vierteln zu planen. Soziale Durchmischung ist deshalb seit Jahrzehnten ein bewusstes Planungsziel der LISTE Flammer.

So werden langjährig brachliegende innerörtliche Grundstücke mit bereits lang bestehender Bauwidmung bebaut. Dies nicht immer zur Freude der Anrainer, denn man gewöhnt sich gerne an grüne Flächen in Nachbarschaft und vergisst leicht, dass dies potentielle Bauflächen sind. Zurecht machen sich Bürgerinnen und Bürger Sorgen über neue Bauvorhaben, oft auch Gebäude mit mehreren Wohneinheiten, die ihr gewohntes Lebensumfeld verändern. Gleichzeitig werden Bauwerber und -träger, die sich an die Gesetze halten, mit Protesten einzelner Anrainer konfrontiert. Bgm. DI Prinz und Baustadtrat DI Harald Oissner führen deshalb laufend mit großem persönlichem Einsatz konstruktive Gespräche mit beiden Seiten. Im Gegensatz dazu nützen die Vöslauer Grünen diese Interessenskonflikte einseitig für ihre eigenen politischen Zwecke, verbreiten in den Medien Panikmache und Unwahrheiten mit aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen und verunsichern die Öffentlichkeit dabei leider durch ihre offensichtliche Unkenntnis der österreichischen Gesetze.

Effiziente Zusammenarbeit in der Kleinregion
Im Sinne von effizienter Raumnutzung und bürgerfreundlicher Zusammenarbeit mit dem Ziel allen Bürgerinnen und Bürgerinnen Steuergeld zu sparen, trifft sich Bgm. Christoph Prinz mehrmals jährlich mit Bgm. Christian Macho aus Kottingbrunn und Bgm. Helene Schwarz aus Sooss. Die LISTE Flammer ist davon überzeugt, dass bei wichtigen, gemeindeübergreifendenden Projekten sachliche Argumente und gute Logistik wichtig sind. Unser Lebensraum hört nicht an der Grundstücks- oder Gemeindegrenze auf. Neben den gemeinsamen „Hotspots“ wie dem Flugplatz, der Südautobahn und dem Durchzugsverkehr gibt es viele aktuelle Themen. So ist es zum Beispiel gelungen, alle drei Nachbargemeinden nun auch beim Roten Kreuz zusammenzulegen. Diese Zusammenarbeit soll weiter vertieft werden. Das Rote Kreuz, das Bad Vöslau, Sooss und Kottingbrunn versorgt, braucht dringend eine neue Zentrale. Gemeinsam wird aktuell überlegt, wo diese am günstigsten und mit optimaler Logistik zentral eingerichtet werden kann. Auch bei den Themen Infrastruktur, zum Beispiel bei den Radwegen oder den Busverbindungen, z. B. die Anbindung des Vöslauer Bahnhofes und des Gymnasiums ist geplant, dass die Gemeinden noch mehr zusammenarbeiten. Die Gründung einer gemeinsamen Kleinregion soll in den nächsten Gemeinderatssitzungen vorbereitet werden.

Projekt Hundeauslaufzone
Die Arbeiten an der Hundeauslaufzone in der Nähe des ASK Fußballplatzes sind bereits im Gange. Der Boden dafür wird aktuell von alten Wurzeln befreit und muss sich noch über den Winter „setzen“. Im Frühjahr 2019 werden anschließend ein Zaun und die nötige Infrastruktur errichtet.


Aktuelle Baustellen

Bgm. Prinz berichtete über die aktuellen Baustellen im Ort. Wie bereits oben erwähnt, gibt es bei einigen Aufregung und Proteste seitens einzelner Anrainer, wie etwa in der Hügelgasse, der Sellnergasse, der Hauptstraße in Gainfarn, sowie in der Prendingerstraße. In allen einzelnen Fällen gibt es laufend konstruktive Gespräche mit den Anrainern. Dabei werden sowohl das Bauamt als auch darüber hinaus externe Fachleute eingesetzt und der Dialog mit Bauherrn und Nachbarn gefördert. Daneben gibt es auch aktuell mehrere Baustellen, bei denen die Stadtgemeinde selbst Bauträger ist. Diese Projekte schreiten gut voran. Die Arbeiten am ASK-Fußballplatz liegen im Zeitplan und werden bald fertig gestellt. Die Erweiterung und Umbauten bei der Feuerwehr Gainfarn (Garagenplatz und Nebenräume) werden in den nächsten Wochen beginnen. Und auch bei den Jüngsten im Schlosskindergarten schreitet die Erweiterung um zwei Gruppen plangemäß voran. In Kürze wird mit dem Baubeginn für das Betreute Wohnen in der Bahnstraße und das Junge Wohnen in der Geymüllerstraße gerechnet. Die Stadtgemeinde hat seit längerem schon alle Aufgaben dafür erledigt. Jede Verzögerung liegt an der leider schwerfälligen Bürokratie der notwendigen Förderstellen des Landes NÖ.

Zukunft des Nahversorger Gainfarn
Um die Nahversorgung im Ortsteil Gainfarn zu sichern, gelang es Bgm. Christoph Prinz im Jahr 2004, das gemeindeeigene Haus in der Brunngasse 5 an den Verein „Startbahn, Verein für Arbeits- und Beschäftigungsinitiative“ unter äußerst günstigen Konditionen zu vermieten. Leider musste der Verein der Stadtgemeinde im heurigen Sommer mitteilen, dass aufgrund der Kürzungen der Unterstützungsmittel des AMS der dort befindliche Nahversorger samt Cafehaus, Tabakwarenverkaufsstelle und Postpartner in der derzeitigen Form nicht mehr weitergeführt werden kann. Der Erhalt des Nahversorgers ist für Gainfarn enorm wichtig und die LISTE Flammer setzt sich mit allen Mitteln für dessen Erhalt ein. Bgm. Prinz führt deshalb laufend Gespräche, um den Erhalt dieser wichtigen, aus dem täglichen Leben von Gainfarn kaum mehr wegzudenkenden Einrichtung zu sichern. Gemeinsam mit dem Verein konnte (unter mehreren Bewerbern) ein Nachfolger gefunden werden, der vermutlich auch zwei Mitarbeiter des Vereins übernehmen wird. Wir freuen uns über diese günstige Lösung, die im Dezember 2018 im Gemeinderat im Detail präsentiert und zur Beschlussfassung kommen wird.

Ressort für Gesundheit und Soziales
Im Bereich Gesundheit und Soziales stellte Stadträtin Anita Tretthann neue Projekte vor, an denen gearbeitet wird, wie etwa eine Jugendkarte, EDV-Kurse für Senioren, und neue Ferienöffnungszeiten im Kindergarten. In Bad Vöslau sind die Flüchtlingsfamilien schon gut integriert. Es gibt derzeit Projekte, die das Kennenlernen des Schulsystems erleichtern und die Rolle der Eltern definieren. Weiters werden im kommenden Jahr Workshops über Zahngesundheit, Impfplan, Mutter- Kindpass und das österreichische Gesundheitssystem stattfinden. Projekte, die in den letzten Jahren begonnen wurden, werden aktuell geprüft und neu bewertet: Babyrucksack, Flohmarkt, Ferienspiel, Tag der Pflege, Pflegewegweiser, Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund (z.B.: „Wie geht Schule“), „Du bist nicht allein“, Zeitzeugen, Kinderweihnachtsbetreuung, Lesebuddies, Lesecafe, Information der BürgerInnen in schwierigen Lebenslagen und unbürokratische Hilfe bei Einzelschicksalen. Ehrenamtlichen HelferInnen erhalten externe Unterstützung durch das Hilfswerk, es finden regelmäßig Supervisionen statt.  

Förderung von E-Mobiltät
Nach der erfolgreichen Einführung des Bürgerbeteiligungsmodell für Photovoltaik-Anlagen auf Gemeindeobjekten „Vöslauer ÖKO-Strom vom Gemeindedach“, das Finanzstadtrat Thomas Mehlstaub initiiert hat, beschäftigt sich die LISTE Flammer auch mit dem Thema E-Mobilität. In den vergangenen Jahren wurden für den Bauhof Elektro-Fahrzeuge angeschafft, am Schlossplatz gibt es eine E-Tankstelle für Autos, Mopeds und Fahrräder. Weitere Projekte im Bereich der E-Mobilität folgen nun, an den Details wird noch gearbeitet.

Veranstaltungen und Aktivitäten
Daneben wurde die Zeit auch genützt, jene öffentliche Veranstaltungen vorzubereiten, die die LISTE Flammer über das Jahr organisiert, wie etwa am Samstag, 12. Jänner 2019 den Vöslauerball im neugestalteten Kursalon. Hier sind einige interessante Neuerungen zu erwarten, berichtete Ballorganisator Vzbgm. Gerhard Sevcik. Auch die bevorstehende Wahl Anfang des Jahres 2020 war im Fokus der Diskussionen. „Gemeindepolitik ohne Parteipolitik“ ist nach wie vor unsere Vision und gleichzeitig Grundlage unseres Engagements. Bgm. Christoph Prinz wird mit voller Unterstützung der Mitglieder der LISTE Flammer wieder als Spitzenkandidat unserer unabhängigen Bürgerliste antreten.

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