Bericht Gemeinderat 12/2018

18. Dezember 2018: Wir berichten über die aktuelle Gemeinderatssitzung vom 13.12. 2018. Der Gemeinderat beschloss in verschiedenen Bereichen eine Reihe von Investitionen für das kommende Jahr:

Aktuelle Vorhaben
Zu Beginn der Sitzung berichtete Bürgermeister Prinz am Jahresende über die derzeit laufenden größeren Vorhaben der Stadtgemeinde Bad Vöslau:
* Der Zubau und die Sanierung der Sanitärräume am ASK Sportplatz sind schon sehr weit fortgeschritten.
* Die Erweiterung um zwei zusätzliche Gruppen beim Schlosskindergarten kommt – trotz laufendem Betrieb – gut voran.
* Der Garagenzubau bei der Feuerwehr Gainfarn ist ebenfalls schon weit fortgeschritten – es wird noch heuer die Decke eingezogen.
* Nach der Neuübernahme des Kursalons mit einer neuen Pächterin sind die Innenarbeiten abgeschlossen, der Zubau des Lifts erfolgt im neuen Jahr.

Budgetvoranschlag 2019
Finanzstadtrat Thomas Mehlstaub präsentierte den Voranschlag 2019. Der ordentliche Voranschlag 2019 (= regelmäßig, jährlich wiederkehrenden Einnahmen und Ausgaben) schließt mit insgesamt € 23.999.900,00 ausgeglichen ab. Der außerordentliche Voranschlag (nicht regelmäßig auftretende Projekte) ist ebenfalls ausgeglichen und schließt mit einer Einnahmen- und Ausgabensumme von € 6.506.100,00. Die für nächstes Jahr geplanten Einnahmen und Ausgaben betragen demnach rd. 30,5 Mio. Euro. Mit rund 12.100 Hauptwohnsitzen und ca. 1.830 Nebenwohnsitzen ist Bad Vöslau in der Bevölkerungsstatistik heuer wieder leicht gewachsen. Wir liegen mit der Pro-Kopf-Verschuldung deutlich unter dem Durchschnitt in Niederösterreich. Alle Finanzdaten der Stadt sind offen gelegt und im Internet genau nachzulesen, siehe hier …

Einige Beispiele für Projekte des außerordentlichen Haushalts für das Jahr 2019:
* Ausbau des Schlosskindergartens um rund 2,0 Mio Euro
* Planung diverser Aus- bzw. Umbauarbeiten in den Volksschulen.
* Innerörtliche Verkehrsmaßnahmen, insbesondere die Zentrumsgestaltung.
* Modernisierung der Verwaltung (Umstellung der EDV), Erneuerung des Fuhrparke
* Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren mit zwei neuen Fahrzeugen
* Technische Infrastruktur, z.B. Modernisierung des Kanalsystems, weitere Umstellung auf energiesparende Straßenbeleuchtung, Bau einer Stromtankstelle, Straßen- und Platzgestaltung.
* Fortlaufende Sanierung der gemeindeeigenen Sozialwohnungen
* Erhalt und die Modernisierung des Schloss Gainfarn
* Erhaltung der historisch bedeutsamen Denkmäler
* Familien- und generationsunterstützende sowie Projekte zur Förderung der Integration

Bgm. Prinz: „Einerseits ist es wichtig, sparsam mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umzugehen, gleichzeitig setzt sich die LISTE Flammer dafür ein, dass wichtige Sozialleistungen, die gerade jetzt von unseren Bürgerinnen und Bürgern gebraucht werden, NICHT gekürzt werden. Der Schuldenstand der Stadt Bad Vöslau wird sich leider nicht, wie in den vergangenen Jahren senken, sondern ansteigen. Dies liegt am Ausbau des Schloss-Kindergartens und an einer geplanten Darlehensaufnahme für die Feuerwehrfahrzeuge. Auch im nächsten Jahr wird es wichtig sein, dass die öffentlichen Investitionen vorangetrieben werden, einerseits um Arbeitsplätze zu sichern, andererseits um die Lebensqualität in unserer Stadt weiter zu verbessern. Denn ohne stabile eigene Einnahmen kann man sich die Ausgaben bald nicht mehr leisten!

Attraktive, lebenswerte Kurstadt
* Die Stadtgemeinde Bad Vöslau ist Partner der Wienerwald Tourismus GmbH, um sich als Kurstadt optimal zu positionieren und zu präsentieren. Der Kooperationsvertrag beinhaltet Werbung in zahlreichen Bereichen, wie etwa Kulinarik, Kultur und Bewegung, aber auch Interneteinträge und vielfältige weitere Marketingmaßnahmen. Der jährliche Beitrag dafür beträgt € 13.200,-
* Die Vorbereitungen für die NÖ Landesausstellung 2019 sind in vollem Gang. In den kommenden Wochen wird der Rastplatz beim Eurovelo 9 Radweg (bei der Brücke zum Flugfeld) vorbereitet, geplante Fertigstellung ist Februar 2019. Auch der Radweg erhält Verbesserungen um sich für die Landesausstellung, bei der auch der Wr. Neustädter Kanal mit einbezogen wird, bestens zu präsentieren. Damals wie heute verbindet der Wiener Neustädter Kanal Städte und Orte mit unterschiedlichem Charakter. Sie erzählen von Wein, Thermalquellen und der Industrie, die die Region einst prägte. Im Stadtmuseum Bad Vöslau wird es ab Mai 2019 eine Sonderausstellung zum Thema „Vöslauer Kanalpächter geben.
* Nachdem nun in der in Vöslau begründeten Wein.Wald.Wasser Arena alle Wege neu markiert wurden, wird auch der Stadtplan wieder neu aufgelegt, gedruckt und an alle Haushalte verteilt werden. Neu in der kommenden Auflage wird ein 3D Innenstadtplan und die historischen Daten unserer Stadt sein.
* Für den Geolehrpfad wird eine handliche Infobroschüre neu aufgelegt.
* Der Vöslauer Adventmarkt kann neue Besucherrekorde vermelden. Aktuell wurde gerade ein neues Imagevideo gedreht, das den Märchenhaften Advent bekannter machen soll und in den nächsten Jahren noch mehr Gäste nach Bad Vöslau einladen soll, siehe hier … 

Gründung einer Kleinregion
Unter dem Namen „Kleinregion badsooßbrunn – die Drei der Thermenregion“ wurde mit gleichlautendem Beschluss der Gemeinderäte festgelegt, dass die Nachbargemeinden Bad Vöslau, Kottingbrunn und Sooß nun in der Rechtsform eines Vereines ihre bereits enge Zusammenarbeit weiter vertiefen. Dabei geht es etwa um weitere Effizienzsteigerung bei kommunalen Projekten für die Bürgerinnen und Bürger, die qualitätsorientierte Entwicklung der Stärken unserer Kleinregion, Vernetzung der Aktivitäten und Abstimmung bei Planungsvorhaben im Bereich der Regionalentwicklung. Derzeit arbeitet Bad Vöslau mit Kottingbrunn und Sooß bereits erfolgreich in folgenden Bereichen zusammen: Straßenreinigung, Standesamt, Musikschule, Schulen, Kindergärten, Tourismus (Thermenregion Wienerwald), Feuerwehren und Rettungsversorgung. Auch gemeinsame Verkehrsthemen wie Autobahn, Bahnanbindung, öffentlicher Verkehr oder der Flugplatz werden laufend gemeinsam besprochen. Bürgermeisterin Helene Schwarz aus Sooß und Bürgermeister Dr. Christian Macho waren als Gäste anwesend. Der Beschluss erfolgte, sowie auch in den beiden Nachbargemeinden, wo unser Bürgermeister die Stadtgemeinde ebenfalls als Zuhörer vertreten hat, einstimmig.

Kindergarten Brunngasse in Gainfarn
Derzeit gibt es im KG Brunngasse vier Gruppen und einen Bewegungsraum. Eine Gruppe ist seit 2008 in einem Container-Zubau untergebracht. Die Prognosen zeigen allerdings, dass dieser zunächst provisorische Raum in den kommenden Jahren auch weiterhin benötigt wird. Eine Studie soll untersuchen, ob und wie eine neue definitive Gruppe in den bestehenden Kindergarten optimal und effizient integriert werden kann.

Investitionen, Infrastruktur und Unterstützungen
Der Gemeinderat beschloss diverse Anschaffungen, vor allem im Bereich Sport, Bildung und Vereine, wie etwa 50 neue Heurigengarnituren, 19 PCs für das Rathaus, Verbesserungen beim WLAN in der Bad Vöslau, Möbel für die VS Gainfarn und den Kindergarten Sonnenblumenweg, 3 Active Boards für die Sportmittelschule, einen gebrauchten Stapler für den Bauhof, ein gebrauchter Spindelmäher für den ASK Platz, 3 Holzhütten für Veranstaltungen und vieles Mehr. Gesamtkosten: rund 100.000,-

Mobile Jugendarbeit
Der Verein „Jugendinitiative Triestingtal“, kurz bekannt unter dem Begriff T.A.N.D.E.M wird seit dem Jahr 2008 mit der Durchführung von mobiler Jugendarbeit beauftragt und kann eine erfolgreiche Bilanz vorweisen. Die SozialarbeiterInnen überlegen dabei auch gemeinsam mit den Jugendlichen Projekte und bearbeiten und analysieren auch die im Stadtgebiet anfallenden Probleme von und mit Jugendlichen, und zwar in enger Zusammenarbeit mit BH, Polizei, Schulen und Sozialressort. Die jährlichen Kosten für den laufenden Betrieb betragen für die Stadtgemeinde € 16.600,-. Auch von Seiten des Landes NÖ gibt es eine Subvention.

Integrationsprojekt „Hippy“
Der Verein „menschenleben“ betreut mit diesem Projekt Familien, mit dem Ziel sprachliche und soziale Fähigkeiten zu verbessern, die Auswahl der Familien erfolgt in Absprache mit der Stadtgemeinde, Details zum Programm hier http://www.hippy.at/index.php?SID=394 . Projekt „Hippy“ ist laut einer OECD Studie ein geeignetes Programm zur Prävention von Jugendarbeitslosigkeit.

Förderungen
Jährlich vergibt die Stadtgemeinden Förderungen an Vereine in den Bereichen Sport, Jugendförderung, Kultur und im Senioren- und Sozialbereich. Mit ihrem Engagement bereichern sie besonderer Weise unsere Stadt und arbeiten freiwillig und unbezahlt für ihre Mitmenschen. Besonders hervorzuheben sind heuer das Blasorchester Bad Vöslau, das durch sein hohes musikalisches Niveau ein wichtiger Kulturträger vor allem im Bereich der Jugendarbeit unserer Stadt geworden ist und rund 70 Mitglieder neu eingekleidet hat und der Verein Vöslauer Wirtschaft, der durch den Wochenmarkt und andere Projekte nun neue Qualität beim Einkaufen in unserer Stadt vermittelt. Als besonderer Partner der Stadtgemeinde wurde auch der Fremdenverkehrsverein, der etwa die Trauben-Most-Kur, die Weinwanderungen, Konzerte und viele andere Tourismus-Veranstaltungen zur Gänze allein veranstaltet, wieder mit einer höheren Summe unterstützt.

Spende für die neue Orgel
Die Stadtgemeinde beteiligt sich finanziell am Kauf der neuen Orgel in der Pfarrkirche St. Jakob Bad Vöslau mit einer Spende in der Höhe von 10.000,- Euro. Die Spende der Stadtgemeinde soll symbolisch auch daran erinnern, dass im Jahr 1871 die Stadtgemeinde die Vorgängerorgel, die leider nicht mehr reparabel war, damals zur Gänze finanziert hat. Gute Orgelmusik ist ein wichtiger und positiver Beitrag zum Kulturleben in unserer Stadt, denn lebendige Kirchenmusik, getragen vom Instrument der Kirchenorgel ist Teil unseres traditionellen Kulturgutes.

Rettungsbeitrag
Die Stadtgemeinde bezahlt jährlich an die örtliche Rettungsdienststelle einen Beitrag in der Höhe von 7,00 Euro pro Einwohner für die Besorgung des Rettungs- und Krankentransportdienstes. Da dieser Betrag nicht mehr kostendeckend ist, beschloss der Gemeinderat die Erhöhung auf 9,00 Euro ab dem Jahr 2019. Unglaubliche 16.000 Fahrten verzeichnet das rote Kreuz in den 3 Gemeinden Sooß, Kottingbrunn und Bad Vöslau. Bei dieser Gelegenheit sei allen Freiwilligen, die unverzichtbare Leistungen für die Allgemeinheit erbringen und sich selbst in den „Dienst am Nächsten“ stellen, herzlich gedankt. Wir teilen auch gerne das wirklich sehenswerte Weihnachtsvideo der Dienststelle des Roten Kreuz Bad Vöslau, siehe hier …

Tanzladen
Der beliebte Tanzladen aus der Hochstraße, der auch viele Kunden von weither hat, übersiedelt demnächst nach Gainfarn in das Gemeindeeigene Haus in der Hauptstraße 24. Nach den Vorgesprächen und den gemeinsamen Renovierungsarbeiten konnten nun alle vertraglichen Vereinbarungen im Gemeinderat geregelt werden.

 

 

ZurückZum Seitenanfang

Festlicher Vöslauerball 2019

Plakat

12. Jänner 2019: Link zu Fotogalerien und Fotobox! Der 34. Vöslauerball war geprägt von zahlreichen Neuerungen und bester [Mehr lesen…]

Ski-&Snowboard-& Rodelnacht

Plakat

Das Jugend-Team der LISTE Flammer mit Jugend-Gemeinderat Sandro [Mehr lesen…]

Seniorenfasching im Volksheim Gainfarn

Plakat

Stadträtin a.D. Anneliese Wittholm und Team laden alle junggebliebenen Damen und Herren sehr herzlich [Mehr lesen…]