Altstoff-Sammelzentrum: Grüne Lügenkampagne

22. April 2017: Das Vöslauer Altstoff-Sammelzentrum ASZ (Eröffnung Juni 2015) mit integrierter, multifunktionaler Lagerhalle für den Bauhof ist korrekt und effizient errichtet worden. Auch gab es ganz bewusst eine saubere und transparente Abwicklung und Kostenkontrolle durch den ÖVP-geleiteten Umwelt-Ausschuss (Oppositions-Ressort!). Die Aussagen der Grünen zum ASZ sind populistisch gefärbte und einseitige Unwahrheiten und entsprechen nicht dem tatsächlichen Ablauf. Denn Tatsache ist:

Korrekte Kostenabwicklung
Die von den Grünen behauptete Kostenexplosion ist in Wirklichkeit wieder eine Erfindung, denn hier wird unseriös und manipulativ die erste Kostenschätzung (600.000,- Euro) vor dem Beschluss für ein in Folge stark verändertes Projekt und die Jahres-Budgetierung seitens des Amtes mit der korrekt nachvollziehbaren Ausschreibung und Endabrechnung eines komplexen Bauprojektes – viele Monate und nach mehreren durch den Gemeinderat freigegebenen Erweiterungen – vermischt. Die erste amtliche Kostenschätzung hat auch nichts mit den nachfolgenden Kostenangeboten durch Baufirmen zu tun und enthielt zum damaligen Zeitpunkt noch nicht essentielle Positionen (alle transparent nachvollziehbar), die in der Endabrechnung (1.131.755,31,- Euro) aufscheinen:

* Abriss und Bodensanierung des alten Sammelzentrum-Areals.
* Integrierte Errichtung einer dringend benötigten Lagerhalle für den Bauhof. Deshalb kam es zu einer Abänderung des Projekts durch Verwendung von flexiblen, hohlen Betonmodulen (anstatt eines Erdhügels) für die Rampen, welche in der Planungszeit als neue Idee erarbeitet wurde.
* Damit verbundene Erhöhung der Rampen-Oberkante von 1,55 Meter auf 2,60 Meter, um die gleichzeitig untenseitige Lagernutzung zu ermöglichen.

Kostenersparnis durch integrierte Halle für Bauhof
Diese innovative Lösung ersparte der Stadtgemeinde die Errichtung einer separaten, multifunktionalen Lagerhalle in der Größe von 680 m² und ermöglichte es, keine weitere Fläche zu bebauen. Das Areal unter dem Sammelzentrum kann nun als Lagerfläche ganz im Sinne des Bodenschutzes durch Vermeiden von zusätzlicher Versiegelung genutzt werden. Ein wesentlicher Aspekt der Auswahl der Fertigbeton-Module ist auch die flexible Nutzung und die Möglichkeit zur Übersiedelung an anderer Stelle, falls dies in der Zukunft nötig wäre.

Benutzerfreundlicher Ablauf
Viele Vöslauer erinnern sich noch an die frühere ebenerdige Anlieferung ihrer Wertstoffe am geschotterten Mistplatz, was vor allem bei Regen unangenehm war. Jedes Stück musste einzeln und zu Fuß hinauf über eine der vielen Stiegen gebracht werden und über den erhöht stehenden Containerrand geworfen werden. Der große Biohaufen wurde am Wochenende immer länger und musste an den folgenden Arbeitstagen von Mitarbeitern des Bauhofes in Container unrentabel zum Abtransport ein zweites Mal bewegt werden. „Es war für mich klar: Hier muss eine neue, zielorientierte Wertstoffentsorgung entstehen, und nach mehreren Phasen der Ideenfindung haben wir nun ein effizientes Projekt mit doppeltem Effekt! Danke auch an den GVA, der das Projekt geprüft und mit Förderungen unterstützt hat.“, sagt Bgm. Christoph Prinz.

Strenge Umwelt-Auflagen erfordern neuen Ablauf
Das neue Altstoff-Sammelzentrum hat sich in den letzten Jahren als benutzerfreundlich und effektiv bewährt. Der neue Ablauf bietet mehr Übersicht und klare Struktur und entspricht – den Grünen offenbar unbekannt! – den immer genaueren und strengeren Umwelt-Auflagen wie etwa beim Grünschnitt. Problemstoffe und Wertstoffe werden bereits direkt bei der Einfahrt „abgefangen“.

Nun ist der Einwurf von oben in die Container – direkt aus dem Kofferraum – möglich. Die Sicherheitsabsperrungen sind nun weniger hoch als früher die Containerränder. Die Auto-Rampen haben weniger Steigung als so manche Straße in unserem Ortsgebiet (z.B. Großau). Mit der neuen klaren und übersichtlichen Zuordnung der Container gibt es weniger „schnelle Fehlwürfe“. Denn jeder falsch befüllte Container kann nicht richtig entsorgt werden, kostet der Stadt Geld und vergrößert das Deponievolumen.

Durch die praktische Lagerfläche unter dem Rampen- und Sammelbereich hat der städtische Bauhof nun die Möglichkeit direkt dem Wertstoffsammelzentrum zugeordnete Güter besser zu versorgen. Zusätzlich werden etwa siebzig Streukisten, Tische, Bänke, Verkehrszeichen etc. trocken zwischengelagert.

Politik und ethisches Handeln
Die LISTE Flammer war und ist sich der Problematik von Interessenkonflikten im Gemeinderat schon immer bewusst und hat diesbezüglich stets korrekt gehandelt, so auch Bau-Stadtrat a. D. Ing. Martin Koisser beim Thema ASZ. Gerade die laufenden Parteiengespräche, themenbezogene, aktuelle Sonderausschüsse und eigens eingerichtete Arbeitsgruppen, die nicht paritätisch besetzt sind (alle Parteien sind gleichermaßen vertreten und nicht nach ihrer Mandatsstärke) zeigen deutlich, dass die LISTE Flammer alle Fraktionen transparent informiert und laufend einbindet. Tatsache ist: Die Vöslauer Grünen stellen Vorwürfe haltlos in den Raum und suggerieren Unkorrektheiten, wo tatsächlich korrekt gehandelt wurde. Denn zum Beispiel genau aus diesem Grund war ja auch das Altstoff-Sammelzentrum (ASZ) im Oppositions-, also ÖVP geleiteten Umweltressort angesiedelt. Dazu Bgm. Prinz: „Nach zwei Jahren und sechs Prüfungsausschüssen, in dem alle Arbeiten und Zusammenhänge unter dem Vorsitz der Grünen rund um das ASZ geprüft wurden, konnten keinerlei Abweichungen oder Unrechtmäßigkeiten festgestellt werden. Wäre dies der Fall gewesen, wäre es längst an anderer Stelle zu verhandeln. Wenn also selbst nach penibelster Untersuchung nichts gefunden wird, wird von den Grünen nun einfach ein Vorwurf in den Raum gestellt, frei nach dem grünen Motto: Wenn wir schon nichts nachweisen können, dann schicken wir Medientexte mit subtilen Anschuldigungen hinaus, um die LISTE Flammer publikumswirksam und unsachlich zu beschmutzen.

Compliance-Antrag der LISTE Flammer einstimmig beschlossen
Wir sind der Meinung, dass die vom Bundeskanzleramt erstellte Richtlinie für Bedienstete für Gemeinderäte unter kommunale Rahmenbedingungen nicht geeignet ist. „Sehr viele Mandatare haben wirtschaftliche Verpflichtungen in unserer Stadt und durch ihr ehrenamtliches Engagement verschiedenste Funktionen in Vereinen. Für die Grünen, die ja kaum in Vereinen mitarbeiten, ergibt sich daher nicht einmal ein potentieller Zusammenhang der Befangenheit.“ stellte STR Majewski im Laufe der Diskussion in der Gemeinderatssitzung im März 2017 fest. Aus diesen Gründen fand der von Grünen, ÖVP und FPÖ eingebrachte Antrag nicht einmal von den ursprünglichen Unterzeichnern die Zustimmung! Stattdessen wurde ein von der LISTE Flammer eingebrachter Antrag, der vorsieht Richtlinien für die Stadtgemeinde anzupassen und gemeinsam zu erarbeiten, schließlich von allen politischen Gruppierungen einstimmig unterstützt. Dieser soll auch die Grundlage für eine weitere Ausarbeitung im Ausschuss sein.

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